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Da Föderalismus bereits in unserem Namen steckt und
unsere Grundidee für die Verfassung eines vereinten
Europas ist, soll an dieser Stelle erläutert werden, was
genau unter Föderalismus zu verstehen ist.
Grundsätzlich ist Föderalismus eine
Form des gesellschaftlichen und staatlichen Aufbaus. Er
bezeichnet ein Organisationsprinzip, bei dem die
einzelnen Glieder über eine gewisse Eigenständigkeit
verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit
zusammengeschlossen sind. Die politische Macht ist
zwischen einer zentralen Autorität und kleineren,
regional autonomen Einheiten aufgeteilt. Die gängigste
staatliche Form des föderalistischen Prinzips ist die
des Bundesstaates, wie wir dies aus dem Aufbau der
Bundesrepublik Deutschland kennen. In einem solchen
Bundesstaat ist der Gesamtstaat nur für die Dinge
zuständig, die im Interesse des Volkes einheitlich
geordnet werden müssen, die übrigen Angelegenheiten
regeln die Gliedstaaten (Prinzip der Subsidiarität). Die
Gliedstaaten verfügen somit über eigene
Herrschaftsbereiche, in denen sie über
eigenverantwortliche Entscheidungskompetenzen verfügen.
Föderalismus bietet die
Möglichkeit, eine Machtanhäufung zu verhindern,
politische Willensbildung auf mehreren Ebenen zu
ermöglichen, den politischen Nachwuchs auf regionaler
Ebene besser heranzubilden und eine politische
Partizipation zu erleichtern. Somit können durch
Föderalismus letztlich Pluralismus und vor allem auch
die Demokratie ge- und verstärkt werden. Denn föderale
Demokratie bedeutet, dass auf jeder Ebene Bürger
Prioritäten setzen, Konflikte schlichten und
verbindliche Entscheidungen treffen können.
Das Prinzip des Föderalismus setzt
dafür jedoch eine gewisse Homogenität der Mitglieder
voraus. Ohne ein Mindestmaß an Gleichartigkeit kann sich
keine Einheit bilden. Neben dieser Gleichartigkeit sowie
gemeinsamen Interessen und Überzeugungen sollen aber
auch Besonderheiten der einzelnen Glieder existieren
dürfen, die eine vollständige Verschmelzung zu einem
Einheitsstaat ausschließen.
Föderalismus ist somit stets eine
Gradwanderung zwischen einer größeren, umfassenden
Einheit und der Selbständigkeit und
Eigenverantwortlichkeit von Teilen dieser Einheit. Er
ist darauf ausgerichtet, eine gewisse Mitte zu finden.
In diesem Sinne ist Föderalismus ein Prinzip, das auf
einer Gleichordnung von Bund und Gliedern beruht, auf
Gleichgewicht gesellschaftlicher, kultureller,
staatlicher und wirtschaftlicher Gemeinschaften zielt
und dadurch eine Einheit der Vielfalt anstrebt.
Für weitere Gedanken zum
Föderalismus:
http://www.jef.de/index.php?id=1579
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