JEF-Darmstadt Stammtisch: Europa nach den Anschlägen von Paris und Brüssel: Sind Flüchtlinge eine sicherheitspolitische Bedrohung für die europäischen Gesellschaften?

Termin / Date:
Mittwoch, 27. April 2016
18:00 Uhr - 20:00 Uhr / 6:00 PM to 8:00 PM CEST

Ort / Location:
TU Darmstadt Raum 11 im Alten Hauptgebäude S 103
Hochschulstr. 1
64289 Darmstadt

Raum / Room: wird noch bekanntgegeben

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Wir haben die tolle Gelegenheit, von Christoph Mohr (M.A.) einen Kurzvortrag zum Thema zu hören, bevor wir in die Diskussions- oder Fragerunde starten. Der Politikwissenschaflter ist Experte für sicherheitspolitische Fragen, mit Schwerpunkt im Bereich Rüstung, Automation im Militärbereich und Drohnentechnik, und wird uns an diesem Abend für Fragen zur Verfügung stehen.

Infotafel in Brüssel am 22.03.2016 (Übersetzung aus dem Französischen): "#BeSafe. Bleiben Sie, wo sie gerade sind, meiden Sie alle Verkehrsmittel, kommunizieren Sie bevorzugt via SMS oder soziale Netze.", CC-BY-SA 2.0: Miguel Discart on Flickr: https://www.flickr.com/photos/miguel_discart_vrac/25901355251/

Infotafel in Brüssel am 22.03.2016, CC-BY-SA 2.0: Miguel Discart

Neben den stark medial aufbereiteten, schrecklichen Taten des Islamischen Staates (IS) haben vor allem die Anschläge in Paris und Brüssel dafür gesorgt, dass die Debatte über Flüchtlinge und deren Integration immer mit Fragen nach terroristischen Bedrohungen verbunden wird. Konservative Stimmen in Europa zeichnen ein Bild von unzähligen Kämpfer des Islamischen Staates, die Europa überfluten; während Humanisten hingegen Prognosen einer Terrorismus-Epidemie als Unsinn verwerfen. Mohr argumentiert, dass beide Seiten die falschen Schlüsse ziehen. Befürchtungen bezüglich Terrorismus im Zusammenhang mit Flüchtlingen mögen legitim sein, allerdings werden diese häufig überschätzt bzw. schlicht die falschen Befürchtungen geäußert.

Falls Flüchtlinge als ein kurzfristiges humanitäres Problem und nicht als langfristige Integrationsherausforderung betrachtet werden sollten, werden sich gesellschaftliche Spannungen, Probleme und damit das Gefahrenpotenzial verstärken. Zwar ist humanitäre Hilfe gerade durch die hohen Ankunftszahlen das Gebot der Stunde, doch bedürfen Flüchtlinge langfristige Aufmerksamkeit, die auf finanziellen Zuschüssen, dem Zugang zu breiten Bildungsangeboten und politischer Teilhabe basieren. Schafft es der Staat nicht, hier breite Angebote auszugestalten, können stattdessen Fundamentalisten und Radikale unter denen sein, die Flüchtlingen religiösen Beistand geben oder ihnen Bildung oder soziale Unterstützung zugänglich machen.
Dem stehen Flüchtlinge aber eigentlich diametral gegenüber: der überwiegende Teil derer flieht vor Krieg und Extremismus. Sie sind keine Unterstützer von Dschihadisten oder gewalttätigen Gruppierungen; sonst würden sie nicht den gefährlichen Weg nach Europa auf sich nehmen, sondern sich den entsprechenden Gruppen bereits in ihrer Heimat anschließen. Doch können Flüchtlinge nicht in lokale Gemeinden bzw. in die gesamte Gesellschaft integriert werden, besteht die Gefahr, dass Spannungen zwischen muslimischen und nicht-muslimischen Gemeinschaften in Europa entstehen oder sich verstärken. Europa hat bereits heute Gebiete in denen Wut und Unzufriedenheit wuchern und ein hoher Migrantenanteil in einer Art „suspect community“ mündet, in der mit den Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden nicht kooperieren und es Terroristen so ermöglicht wird ungestört Rekrutierung zu betreiben. Auch die Attentäter aus Brüssel und Paris entstammten solchen Kreisen.
Das Schlimmste was Europa tun könnte, wäre das Interesse an den Hunderttausenden von Flüchtlingen zu verlieren, populistischen rechtsextremen Forderungen nachzugeben und so eine Umgebung schaffen, die Flüchtlinge politisch, sozial und gesellschaftlich vom Rest der Bevölkerung abgrenzt und entfremdet.

Time to get together! Naja, jedenfalls für uns; kommt vorbei, lasst uns quatschen!