JEF-Stammtisch Marburg – Europäische Armee

Termin / Date:
Mittwoch, 22. April 2015
20:00 Uhr - 22:00 Uhr

Ort / Location:
5 Jahreszeiten
Reitgasse 5
35037 Marburg

Raum / Room: n. a.

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Thema: Europäische Armee

Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik heißt zwar, dass die Europäische Union auch militärische Aufgaben zur Konfliktprävention und Friedenssicherung übernehmen kann, eine europäische Armee gibt es aber nicht.
Im Gegenteil: Als die EU im Jahre 1999 die ESVP beschloss, war es für einige Staaten sehr wichtig zu betonen, dass damit keine supranationale europäische Armee geschaffen werden solle. Durch gemeinsame Planungsarbeit wurde jedoch ein Verfügungs-Pool von 100.000 Soldaten, 400 Kampfflugzeugen und 100 Schiffen zusammengestellt, aus denen Kräfte jeweils für eine konkrete Operation ausgewählt werden können. Für intensive umfangreiche Kampfeinsätze zur Friedenssicherung sind die europäischen Streitkräfte allerdings unzureichend ausgerüstet und auch die Entscheidung, ob und wie sich der einzelne Staat an einer EU Operation beteiligt, bleibt jeder Nation vorbehalten. Zusätzlich sind in der EU Beschlusskompetenzen auf unterschiedlichen Säulen der Union verteilt sind und die Mitglieder im Vergleich zur NATO heterogener. So gehören der EU auch vier militärisch neutrale Staaten (Finnland, Irland, Österreich und Schweden) an. Zypern und Malta beanspruchen in militärischen Angelegenheiten einen Sonderstatus, und Dänemark nimmt aufgrund eines Volksentscheids an der militärischen Komponente der ESVP grundsätzlich nicht teil.
Vor diesem Hintergrund wird die Verwirklichung einer gemeinsamen europäischen Streitmacht häufig thematisiert: 1991 wollte Helmut Kohl eine länderübergreifende Armee. 1996 forderte der französische Premier Alain Juppé sie und auch Tony Blair plädierte 1998 für eine gemeinsame Militärstruktur der EU. Heute signalisierten sowohl der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dann Frank-Walter Steinmeier und auch Angela Merkel ihre Hoffnung auf eine Umsetzung. Sie plädieren dafür, dass Geschichte, Tradition und nationalstaatliches Denken uns nicht im Wege stehen dürften, wenn es um die gemeinsame Verteidigung geht – denn nur qua geteilter Souveränität könne Europa den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen begegnen und so zu einem weltweiten Treiber von Frieden und Stabilität werden. Doch ist dies tatsächlich der Fall? Ist eine gesamt-europäische Armee realistisch und notwendig? Wie sieht das europäisches strategisches Sicherheitskonzept aus und welche Rolle spielt die NATO dabei?
Mit einem kurzen Input, soll an diesem Abend ein Überblick darüber gegeben werden, welche ursprünglichen Ideen der EVG schon Realität geworden sind und welche markanten Argumentationen in der Pro-Kontra-Debatte zu verzeichnen sind. Alle möglichen Fragen und Positionen in diesem Zusammenhang, möchten wir anschließend gerne zur Diskussionen stellen.

 

Quelle: Bürger Europas e.V./Aktion Europa, Jugend schult Jugend, Pro-Kontra: Braucht die EU eine gemeinsame Armee?