JEF-Darmstadt Stammtisch: Eine europäische Sozialunion – Was geht?

Termin / Date:
Dienstag, 19. April 2016
19:00 Uhr - 21:00 Uhr

Ort / Location:
Nachrichtentreff
Elisabethenstr. 22
Darmstadt

Raum / Room: n. a.

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Mit dem „Juncker-Investitionsplan“ will die Kommission der Europäischen Union 315 Milliarden Euro für eine nachhaltige, wiedererstarkende, europäische Wirtschaft beschaffen. Geplant sind vor allem mehr finanzielle Hilfen in den Bereichen Innovation, Forschung und Infrastrukturprojekte. In einem Bericht kritisiert eine Expertengruppe die soziale Reichweite der Investitionen – sie sei kaum vorhanden. Wie schaut es also mit Investitionen in den Menschen aus? Jugendarbeitslosigkeit, qualitative Berufsausbildung, Bildungskluft – in einem Rückblick auf die Arbeit der Juncker-Kommission des vergangenen Jahres erhielt jene jüngst glatt die Note 6 im Bereich Soziales.

Fast gleichzeitig kündigte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker während einer Veranstaltung ein Gesetzespaket für das Frühjahr 2016 an, das die Basis für Sozialrechte bilden soll. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz setzte nach und forderte die europäischen Staaten auf, die Gefahren des Sozialdumpings ernster zu nehmen. Schließlich sprach der französische Präsident François Hollande sogar von französischen und deutschen Plänen für eine sogenannte soziale Eurogruppe. Was passiert da?

Die Nachrichten stoßen die Debatte um einen europäischen Wohlfahrtsstaat erneut an. Zu einer Zeit, in der die EU-Bürger*innen sich fragen, ob es sich um ein solidarisches Europa handelt. Gerade die europäische Sozialpolitik hätte das Zeug dazu, die Legitimität des europäischen Integrationsprozesses zu stärken, Identität und Solidarität zu fördern. Baut Solidarität auf Identität auf, sieht es bei EU wohl anders aus: Solidarität gilt es zu institutionalisieren, um dadurch eine gemeinsame Identität zu schaffen. Oder wie seht ihr das? Soll sich die EU auf einen wettbewerbsfähigen Binnenmarkt konzentrieren und die soziale Dimension bei den Nationalstaaten belassen? Oder gehen beide Bereiche nicht sogar schon ineinander über?

Time to get together! Naja, jedenfalls für uns; kommt vorbei, lasst uns quatschen!