JOHN THYS | Credit: AFP via Getty Images
“It required a lot less energy, intelligence, and competence to run against government than to try to make government work.” — Joseph Robinette Biden Jr.
Die Ereignisse vom Abend des 6. Januar sind ebenso einzigartig in der Geschichte der USA wie erschreckend. Was ist passiert? Bei einem öffentlichen Auftritt von Donald Trump vor dem Weißen Haus heizt der amtierende Präsident der USA die Zuhörerschaft an zum Kapitol zu ziehen, um den „Wahldiebstahl“ zu beenden. Diesen wolle Trump unter keinen Umständen akzeptieren. Sein Aufruf entlädt sich in einem Putschversuch und der Belagerung des Parlamentsgebäudes. Die Menge attackiert die Presse und zerstört ihr Eigentum und dringt in Büros und in den Tagungsraum der gewählten Repräsentant:innen im Kapitol ein. Diese sollten die formale Abstimmung zur Anerkennung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahlen zur selben Stunde des Aufmarsches vornehmen. Die Trump-Anhänger:innen dringen in das Gebäude ein, eine Person wird erschossen, drei weitere sterben aufgrund medizinischer Notfälle und dutzende Putschist:innen und Polizist:innen die das Gebäude verteidigten wurden verletzt In der Nacht kann der Kongress die Abstimmung fortsetzen. Was bleibt? Tote, Verletzte, Traumatisierte und eine Gesellschaft, die nun umso zerrissener ist.
Die USA sind nicht nur ein Land mit einer langen demokratischen Tradition, für die Europäischen Staaten und die Europäische Union sind die USA viel mehr. Das transatlantische Bündnis kann zurückblicken auf eine langjährige Tradition der kollektiven Verteidigung, aber auch der zivilgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Solidarität. Die USA sind dabei für die Fortentwicklung des Europäischen Projektes hin zu der Europäischen Union in der wir heute leben immer ein Vorbild gewesen. Eine Union, die schon jetzt nach bundesstaatlichen Prinzipien arbeitet und in der Konsequenz einer progressiven Weiterentwicklung, nur in einer Europäischen Föderation münden kann.
Mit der heutigen Amtseinführung Joe Bidens blicken wir als Unterstützer föderalistischer und demokratischer Ideale mit Hoffnung und Zuversicht auf die andere Seite des Atlantiks. Die gemeinsame Arbeit im transatlantischen Bündnis wird sich unter Biden normalisieren. Das bedeutet nicht, dass sich Europa und die USA inhaltlich in allen Fragen einig sein werden. Aber man wird wieder auf Grundlage des selben Wertefundamentes miteinander reden und verhandeln können. Die Ereignisse vom 6. Januar zeigen vor allem eines ganz deutlich: Föderale Demokratien wie die USA sind leistungs- und widerstandsfähig. Wir können Krisen standhalten und müssen dennoch aus den Ereignissen, die sich Washington D.C. abgespielt haben lehren ziehen. Wie der ehemalige US Präsident Barack Obama sagte, ist Demokratie wie ein Garten, der mit Rechtsstaatlichkeit, Fakten und Kompetenz gepflegt werden und vor dem Eingehen geschützt werden muss.