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Online-Veranstaltung: Wie die Nationalstaaten die EU lähmen – ein Dilemma ohne Ausweg?

Donnerstag, 18. August 2022
18:30 Uhr

Link zum Webkonferenzraum:
https://conference.federalists.academy/b/mar-uc7-9av

Die JEF Marburg-Gießen und das Koordinationsteam des Projekts “1040 Berlaymont” laden herzlich zum Europa-Abend mit

mit Lars Becker,
Co-Koordinator der “No-Veto-Kampagne”,

ein.

Die EU handlungsfähiger zu machen, ist neben der Demokratisierung eine der Fragen, die uns als Föderalist:innen vielleicht am meisten umtreibt. Dass die EU häufig nicht in der Lage ist, schnell und entschlossen auf Herausforderungen zu reagieren und Handlungsmacht nach innen und nach außen zu beweisen, liegt dabei unter anderem auch am Einstimmigkeitsprinzip. Denn trotz einiger Reformen bei zurückliegenden Änderungen der EU-Verträge, gilt dieses in vielen zentralen Politikbereichen weiterhin fort. Dadurch hat jedes einzelne Mitgliedsland de facto ein Veto-Recht und kann Entscheidungen aufhalten oder verhindern – und die EU damit effektiv lähmen. Dies zu ändern ist das Ziel der “No-Veto-Kampagne”, mit der sich JEF und Europa-Union Deutschland gemeinsam mit Pulse of Europe und Alliance4Europe für eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips stark machen.

Am Donnerstag werden wir Lars Becker, den Co-Koordinator der Kampagne, zu Gast haben, der uns online aus Hamburg zugeschaltet sein wird. Von ihm wollen wir zunächst erfahren, zu welchen Verwerfungen das Veto-Recht der Nationalstaaten in der Vergangenheit geführt hat. Welche konkreten Entscheidungen haben sie verzögert oder verhindert? Auf welche Weise hat das Einstimmigkeitsprinzip die EU verwundbar für Einflussnahme von Außen gemacht?

Im weiteren Verlauf werden wir dann über die Kampagne selbst sprechen: In welchem Kontext wurde sie gestartet? Was sind die bisherigen Erfolge? Wie geht es jetzt weiter – und was kann unsere Rolle dabei sein?

Auch die naheliegenden kritischen Fragen wollen wir thematisieren: Ist angesichts einer schwierigen politischen Gemengelage jetzt nicht der falsche Zeitpunkt, eine solche Debatte anzustoßen? Und ist das Unterfangen nicht von Anfang an zum Scheitern verurteilt, angesichts der Tatsache, dass einer Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips am Ende wiederum alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssten? Wie, wenn überhaupt, kann es gelingen, die EU aus dem Würgegriff der nationalen Einzelinteressen zu befreien?

Um all diese Fragen soll es beim Europa-Abend gehen – wir würden uns freuen, wenn Du dabei wärst und mitdiskutieren würdest! Wie immer kannst Du gerne auch noch Freunde oder Bekannte dazu einladen, vorbeizukommen oder sich online zuzuschalten.