Liebe Europäer:innen,
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vom 20. bis 22. Oktober 2023 fand der 70. Bundeskongress der JEF Deutschland in Heidelberg statt. Der Hessische JEF-Landesvorstand möchte hiermit über die aktuellsten Entwicklungen auf Bundesebene berichten. Du fragst dich gerade was der Bundeskongress eigentlich ist? Ganz kurz:
Der Bundeskongress (BuKo) ist das höchste Organ der JEF Deutschland und tagt einmal im Jahr. Die ca. 120 von den Landesverbänden entsandten Delegierten und der Bundesvorstand treffen sich dann zur Diskussion und Beschlussfassung der politischen Positionen sowie zur Durchführung von Wahlen.
Die hessischen Delegierten vor Ort waren:
v.l.n.r. Franziska Schneider, Yana Alimova, Johannes Armbrust, Björn Resch, Christian Wimmer, Manuel Frank; Die siebte Delegierte ist leider kurzfristig erkrankt, aber hat ihre Stimme auf Johannes übertragen.
Die hessischen Delegierten sind nach und nach gegen 15:00 Uhr angereist ehe um 17:30 Uhr der Bundeskongress durch unsere Bundesvorsitzende Clara Föller und unsere Bundessekretärin Emmeline Charenton eröffnet wurde. Nach den ersten Formalia, ging es in die Innenstadt der Stadt Heidelberg. Im Spiegelsaal des Palais Prinz Carl gab es einen großen Empfang der Stadt, sowie bei leckerem Essen und Getränken eine spannende Podiumsdiskussion. Nach der Diskussion entzündeten wir vor dem Palais Kerzen und Gedachten der Opfer des Angriffs der Hamas. Abschließend teilten sich die Delegierten auf und begaben sich auf eine Kneipentour zu einem besseren Kennenlernen.
Am nächsten Tag wurde der Bundeskongress trotz Kneipentour ganz vorbildlich, pünktlich um 09:00 Uhr fortgesetzt. Es gab einige Berichte, Formalia, Grußwörter, Wahlen der Beisitzer zum Bundesvorstand und zum Bundesausschusspräsidium.
Zum Mittag trafen wir uns zentral in der Innenstadt auf dem Bismarckplatz zu einer Kundgebung für die #EurHope Kampagne. Wir machten den Platz für die Dauer unserer Kundgebung zum Europaplatz und formulierten öffentlichkeitswirksam unsere Forderungen an und Wünsche für Europa.
Zurück im Tagungssaal wurden im Anschluss mehrere Satzungsänderungen beschlossen, die das Bundesschiedsgericht betroffen haben. Ferner wurde eine neue Bundesschiedsgerichtordnung beschlossen.
Friedel Pape. [Copyright: CC-BY-SA | JEF Deutschland e.V.]
Für große Diskussion sorgte der
Dringlichkeitsantrag des Bundesvorstandes
zum Angriff der Hamas auf Israel zwei Wochen zuvor. Der Angriff der Hamas auf Israel wurde von allen klar als menschenverachtend und unentschuldbar benannt. Inhaltlich wurde aber vor allem darüber diskutiert, ob der Antrag nur eine Momentaufnahme sein kann und soll, oder eine Grundlegende Position zu Israel und Palästina begründen soll. Auch wurde intensiv darüber gesprochen, ob und wie das Leid der Palästinensischen Zivilbevölkerung in diesen Antrag integriert werden soll.
Johannes Armbrust zum Hamas Angriff. [Copyright: CC-BY-SA | JEF Deutschland e.V.]
Die Diskussionen wurden bis 22:00 Uhr geführt und in einer weiteren Gruppe wurden teilweise bis Mitternacht Kompromisse vereinbart. Der Landesvorsitzende Johannes Armbrust beteiligte sich an der Debatte und warb dafür den Antrag als Momentaufnahme zu sehen und langfristig eine Position der JEF Deutschland zum Nahostkonflikt zu finden. Die
Diskussionskultur war insgesamt wirklich sehr gut:
fair, ausgewogen und respektvoll.
Im Anschluss an die inhaltlich durchaus fordernde Debatte gab es die berühmt berüchtigte BuKo-Party in einer Location in der Heidelberger Innenstadt.
Trotz später Party wurde die Fortsetzung der Antragsdebatte am Sonntagmorgen mit Mehrheit des Bundeskongresses nach vorne verlegt, um inhaltlich über mehr Beschlüsse sprechen zu können. Wer feiern kann, der kann auch arbeiten. Der Antrag zur Verurteilung des Angriffs der Hamas wurde sodann am Sonntagmorgen mit großer Mehrheit angenommen. Danach gab es die Diskussion über weitere Beschlüsse.
Manuel Frank warnt vor Rechtsextremismus
Insbesondere gegen Rechtsextremismus positionierte sich die JEF Hessen durch den stellvertretenden Vorsitzenden Manuel Frank klar. Die vom Bundeskongress angenommenen Beschlüsse sind hier veröffentlicht: https://www.jef.de/beschluesse/
Im Anschluss an den Bundeskongress nahm Manuel Frank und Johannes Armbrust bei leckeren Brötchen noch am Bundesausschuss teil. Für alle anderen gab es noch eine tolle Stadtführung durch Heidelberg. Wir danken der JEF Mannheim und Heidelberg für die Organisation des Bundeskongresses.
Insgesamt sorgten die respektvolle Diskussion, sowie das schön gestaltete Rahmenprogramm und Aktionen für ein echtes Wir-Gefühl und stärkten das Gemeinsame. Mit diesem #JEFSpirit gehen wir in das nächste Jahr und mit #EurHope in die Europawahl 2024!
Bei Fragen zu diesen Themen aber auch sonstiger Art kannst Du dich gerne immer an den Vorstand wenden unter vorstand@jef-hessen.de
Wenn auch Du einmal an einem Bundeskongress teilnehmen möchtest, komm zur nächsten Landesversammlung der JEF Hessen und lass dich als Delegierter wählen! Es lohnt sich!
Wenn Du genauer wissen möchtest, wofür die JEF politisch steht und was sie gerade fordert, kannst du dir unser aktuelles politisches Programm (https://www.jef.de/politisches-programm/) durchlesen und unsere aktuellen Beschlüsse anschauen (https://www.jef.de/beschluesse/).
Bericht von Johannes Armbrust, Landesvorsitzender
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