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„Europa erbarme, die Hesse komme!“ – Bericht vom JEF-Bundessausschuss in Brüssel

Bundesausschuss in Brüssel | 07.-10. April 2016
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Vom 7. bis 10. April 2016 fand der erste Bundesausschuss (BA) der JEF Deutschland im Jahr 2016 statt. Passend für überzeugte Europäer sind wir in der europäischen Hauptstadt Brüssel zusammengekommen. Aus hessischer Sicht bestand gleich mehrfacher Grund zur Freude: Nicht nur haben wir den BA mit zwei Delegierten und zwei Gästen besucht, wir waren unter anderem von der hessischen Landesvertretung eingeladen und konnten dort am Freitag in produktivster Atmosphäre einen langen Sitzungstag abhalten. Unser Dank gebührt an der Stelle noch einmal Ralf Bingel, Referatsleiter in der hessischen Vertretung und selbst ehemaliger JEF-Bundesvorsitzender, für die großartige Betreuung und die langjährige Unterstützung der JEF in allen Belangen!

Los ging der Ausschuss in lockerer Runde am Donnerstagabend in der baden-württembergischen Landesvertretung und einer Begrüßung durch den Europa-Minister des Landes Peter Friedrich und durch Rainer Wieland (EVP), Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Präsident der Europa-Union Deutschland. Im weiteren Abendverlauf konnte man sich schon einmal warmdiskutieren, bevor es am Freitag mit straffem Programm weiterging. Berichte des Bundesvorstands und der Landesverbände standen ebenso auf der Tagesordnung wie inhaltliche Anträge zum Transparenzregister auf EU-Ebene, einer Reform des Schengen-Systems und zur aktuellen Brexit-Diskussion. Die Positionen der JEF Deutschland in diesen Punkten sind klar: Wir fordern mehr Transparenz im Dschungel des Lobbyismus, die Ergänzung des Schengen-Raumes um eine echte europäische Asylpolitik und wir setzen uns für den Verbleib von Großbritannien in der EU ein, ohne grundsätzliche europäische Einigungswerte in Frage zu stellen.

Weiterer politischer Höhepunkt im Programm dieses BAs war eine Diskussion mit den Parlamentariern Wieland, Sven Giegold (MdEP, Grüne/EFA) und Tilman Tögel (MdL, SPD). Dabei ging es auch um die Frage, warum es föderalistische Kräfte in Europa momentan so schwer haben. Ein weiterer spannender Programmpunkt war ein intensiver inhaltlicher Austausch mit Mark Weinmeister, hessischer Staatssekretär für Europa, der mit uns in Brüssel über das zunehmend negative Bild der EU in der Bevölkerung und mögliche Lösungsansätze sprach. “Europa braucht auch Europäer. Wir brauchen sie derzeit mehr, als wir sie je zuvor gebraucht haben.” Wie immer ein anregender und äußerst interessanter Austausch! Es tut immer wieder gut zu sehen, wie viele überzeugte und aktive Europäer unter hessischer Flagge segeln.

Einen beklemmenden Eindruck hinterließ die eintägige Exkursion gemeinsam mit der Europa-Union Brüssel ins flämische Ypern. Die Stadt und die umliegende Region waren einer der Hauptkampforte in den Stellungs- und Grabenkämpfen des Ersten Weltkriegs. Im Museum „In Flanders Fields“ wurden der Wahnsinn, das Grauen und die Sinnlosigkeit dieses Krieges auf faszinierende, moderne und gleichsam äußerst bedrückende Art und Weise vermittelt und aufbereitet. Auch der Besuch des größten Commonwealth-Friedhofs für die britischen Gefallen auf flämischem Grund erneuerte den Eindruck und die Überzeugung: Ein institutionalisiertes Europa als Friedensprojekt ist für die Versöhnung, Verständigung und Verschwisterung unseres Kontinents unerlässlich! Dafür müssen wir  als JEF mit frischer Energie, Motivation und voller Tatendrang kämpfen – jeden Tag und jederzeit.

Text: Manuel Gath
Fotos: Marcel von Collani

Europa, jetzt erst recht! – Bericht vom diesjährigen JEF-Bundeskongress

Der JEF Bundeskongress 2015 (Gruppenfoto)

Der JEF Bundeskongress 2015 (Gruppenfoto)

Hinter sowie vor uns liegen bewegende Wochen. Die Neuwahl in Griechenland hat uns noch einmal an die Fragilität der Rettungseinigung erinnert und die aktuelle Migrationskrise hat auch im politischen Europa für einige Probleme und Verwerfungen gesorgt. Vorübergehende Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraumes sollten uns Föderalisten und Herzenseuropäern mahnend vor Augen führen, dass wir für unsere Vorstellung von Europa immer wieder kämpfen müssen.

Umso passender war es, dass just über den Tag der Deutschen Einheit, vom 2. bis zum 4. Oktober, der 62. Bundeskongress der JEF Deutschland in Berlin stattfand. Auch wir als JEF Hessen waren wieder mit einer siebenköpfigen Delegation dort vertreten und haben kräftig mitdiskutiert und Anträge gestellt.

Das Motto „Grenzen überwinden“ war bei der Wiedervereinigung vor 25 Jahren genauso aktuell wie heute, so scheint es zumindest. Welche weiteren Herausforderungen vor uns liegen, hat unser Bundesvorsitzender David Schrock in einer leidenschaftlichen Rede betont. Aber auch JEFer aus Italien, Polen, Frankreich und Österreich haben Grußworte an den Kongress gerichtet: So international war der Bundeskongress selten!

Die hessische JEF-Delegation beim JEF Bundeskongress 2015 in Berlin

Die hessische JEF-Delegation beim JEF Bundeskongress 2015 in Berlin

Inhaltlich waren wir wieder breit aufgestellt. Neben der Verabschiedung eines ausführlichen Leitantrags mit dem Titel „Europa, jetzt erst recht!“ haben wir ausführlich über einen Antrag zur Migrations- und Asylpolitik mit dem Ruf nach einer europäischen Lösung beraten sowie die Forderung gestellt, dass jeder 18-jährige EU-Bürger zu seinem Geburtstag ein einjährig gültiges Interrail-Ticket bekommen soll, mit dem er kostenfrei mit dem Zug durch die gesamte EU reisen können soll. Auch für eine klare Beitrittsperspektive für den Westbalkan haben wir uns ausgesprochen. Am letzten Kongresstag gab es dann noch eine Fishbowl-Diskussion mit Vertretern der Parteijugenden, u.a. auch mit unserem Landesschatzmeister Roland Mittmann als stellvertretendem JU-Bundesvorsitzenden. Eine spannende Diskussion, weil vor allem deutlich wurde, wie kontrovers man über europäische Politik streiten kann, ohne das Terrain der Europabefürworter zu verlassen. Nicht das ob, sondern das wie muss im Vordergrund der Debatte stehen – Mehr davon!

Christian Gonder nach seiner Kandidaturrede beim JEF Bundeskongress 2015 in Berlin

Christian Gonder nach seiner Kandidaturrede beim JEF Bundeskongress 2015 in Berlin

Obwohl wir uns als hessische Antragssteller mit einer Satzungsänderung zur Streichung des Mindestalters bei der Wahrnehmung des passiven Wahlrechts für den geschäftsführenden Bundesvorstand nicht durchsetzen konnten, so war der diesjährige Bundeskongress für uns dennoch ein kleiner Erfolg: Neben Marina Lessig aus München ist auch unser bisheriger stellvertretender Landesvorsitzender Christian Gonder aus Alsfeld neu als Beisitzer in den Bundesvorstand gewählt worden! Wir wünschen Christian natürlich alles Gute, viel Spaß und Erfolg auf Bundesebene und hoffen natürlich, nun für hessische Belange immer ein noch offeneres Ohr im Vorstand zu finden zu können.