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GEGEN RECHTS! Aufruf zur Teilnahme an Demonstrationen in Hessen

Die JEF Deutschland und JEF Hessen haben sich schon 2017 und zuletzt auf unserem Bundeskongress November 2023 deutlich gegen die AfD positioniert, gefordert der Normalisierung der AfD und ihren radikal-destruktiven Positionen entgegenzuwirken und die Europafeindlichkeit der AfD als das zu bezeichnen, was sie ist: Eine ernst zu nehmende Gefahr für die Fortentwicklung der Demokratie Europas.

Spätestens seit der Veröffentlichung der Correktiv-Recherche über Pläne für Massendeportationen während eines Geheimtreffens muss allen Menschen klar sein: Die AfD und ihre menschenverachtende Haltung und Politik sind kein Teil unserer Demokratie!

Die bestürzenden Enthüllungen zum konspirativen Treffen von Rechtsextremen und AfD-Politikern erinnern an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte. Wer politische und ethnische Säuberungen unseres Landes fordert, tritt unsere Verfassung, Freiheit und die Grundrechte mit Füßen. Dieses braune Gedankengut reicht weit in die AfD hinein. Wir lassen uns unsere Demokratie nicht kaputtmachen! Die JEF Hessen ist solidarisch mit allen Menschen in Deutschland – egal ob mit oder ohne Migrationsgeschichte, egal welcher Herkunft, Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung. Wir gehören zusammen!

Wir müssen uns mit aller Kraft gegen den Rechtsruck, gegen Rassismus und jede Art von Diskriminierung stellen. Daher teilen wir hier mit euch einige Aufrufe zu Demonstrationen in ganz Hessen. Die Daten entnehmt ihr bitte den Sharepics.

Wir wollen in einem großen Bündnis für Toleranz und Vielfalt auf die Straße gehen. Gemeinsam stellen wir uns in diesen Demonstrationen gegen die AfD, Hass, Rassismus, Queerfeindlichkeit, Antisemitismus und jegliche Form der Menschenverachtung. Dies hat keinen Platz in unserer Gesellschaft.

Wir würden uns freuen, wenn ihr an den Demonstrationen teilnehmen würdet. Gerne stellen wir für mehr Aufmerksamkeit auf das Thema Bilder von euch und der Demonstration auf unseren Instagram Account. Schickt uns die Bilder gerne direkt in Instagram oder per mail an vorstand@jef-hessen.de

Euer JEF Hessen Vorstand

1. EU-Roundtable der Stadt Frankfurt

Am 16.11. fand der 1. EU-Roundtable der Stadt Frankfurt am Main in der Evangelischen Akademie in Frankfurt statt. Trotz Bahnstreik konnten die stellvertretende Vorsitzende der JEF Hessen, Franziska Schneider und der Vorsitzende Johannes Armbrust der Einladung folgen und teilnehmen.

Johannes und Franziska beim Netzwerktreffen

Eingeladen waren die verschiedenen Europaakteure aus Frankfurt. Da durfte die JEF natürlich nicht fehlen! Zunächst erfolgte die Eröffnung durch Stadträtin Eileen O’Sullivan und die Teilnehmer lernten sich untereinander kennen oder begrüßten bekannte Gesichter.

Die eingeladenen Organisationen brachten Flyer, Plakate und sonstiges Material mit, um sich beim “Marktplatz” der Frankfurter EU-Akteur:innen zu präsentieren und einen Gallery Walk zu ermöglichen. Danach traten wir in eine Arbeitsphase ein und besprachen anhand verschiedener Fragen, wie eine gemeinsame Europaarbeit zukünftig aussehen kann. Schnell entstand der Wunsch sich in Zukunft regelmäßig zu treffen. Es wurden daher erste Nägel mit Köpfen gemacht und einiges organisatorisches abgearbeitet und beschlossen.

Die JEF Hessen bedankt sich beim Dezernat V. der Stadt Frankfurt am Main für die Einladung und Organisation. Wir freuen uns auf weiterhin gute Zusammenarbeit und neue Projekte und Partner.

Bericht zum Europakongress 2023 der JEF Europe

Liebe Europäer:innen,

vom 10. bis 12. November 2023 fand der 27. Europakongress der JEF Europe in Madrid statt. Der Hessische JEF-Landesvorstand möchte hiermit über die aktuellsten Entwicklungen auf Europaebene berichten. Du fragst dich gerade was der Europakongress oder auch European Congress (EuCo) genannt eigentlich ist? Ganz kurz:

Der Europakongress (EuKo) ist das höchste Organ der JEF Europe. Die nationalen Sektionen der JEF (JEF Deutschland, JEF Frankreich usw.) entsenden in dieses Organ ihre jeweiligen Delegierten, um gemeinsam politische Positionen zu finden, diese zu beschließen und natürlich zur Durchführung von Wahlen auf europäischer Ebene. Die Anzahl der Delegierten basiert auf der Zahl der Mitglieder der einzelnen Sektionen. Die JEF Deutschland teilt ihr Delegiertenkontingent auf die einzelnen Bundesländer auf. Der JEF Hessen stehen daher aktuell zwei Delegierte zu.

Die Delegierten für die JEF Hessen waren:

V.l.n.r. Landesvorsitzender Johannes Armbrust und Stellv. Vorsitzende Yana Alimova

Johannes Armbrust ist gemeinsam mit der hessischen Bundesvorsitzenden Clara Föller am Donnerstagabend von Frankfurt am Main nach Madrid gereist. Yana Alimova reiste zuvor aus Wien an.

Nach einem ersten Rahmenprogramm der JEF Spanien und JEF Madrid am Donnerstagabend und Freitagmorgen startete der Europakongress am Freitagmittag im Círculo de Bellas Artes mit der offiziellen Eröffnung. Es folgten übliche Formalia, der Finanzbericht, der Aktivitätsbericht und die Vergabe der Deomcracy Under Pressure Awards.

Dem folgten Beiträge zur #EurHope Kampagne für die Europawahl 2024 und eine European Parlament Elections Debate, sowie Beiträge über die Priorität der EU beim Thema Jugend. Im Anschluss gab es ein leckeres Dinner mit Tapas und Getränken, bei dem sich die Teilnehmer näher Kennenlernen konnten.

Am Samstag begaben wir uns ins Museo del Traje. Es ging an diesem Tage sowohl um die politische Arbeit, als auch um Wahlen. Es wurde das bisherige Executive Board (EB) verabschiedet und ein neues gewählt. Hauptaufgabe des neuen EB wird insbesondere die #EurHope Kampagne und damit verbunden die Europawahl 2024 sein.

Antonio Argenziano, JEF Europe

Die JEF Deutschland und JEF Hessen bedankte sich insbesondere, bei dem bisherigen Präsidenten der JEF Europe, Antonio Argenziano, recht herzlich für seine hervorragende Arbeit und den stetigen Einsatz in den letzten Jahren für die JEF. Wir gratulierten Christelle Savall zur Wahl als neue Präsidentin der JEF Europe. Auch allen anderen Gewählten richten wir auf diesem Wege herzliche Glückwünsche aus. Das neue Executive-Board findet ihr hier:https://jef.eu/about-jef/people/#executive-board

Inhaltlich ging es an dem Tag für uns Delegierte ebenfalls zur Sache. Wir haben uns in den drei verschiedenen Political Comissions getroffen. Diese sind: Institutions and Governance (PC1), Internal European Affairs (PC2) und External Affairs and Global Governance (PC3). Die dort besprochenen Resolutions entsprechen von ihrer Art ungefähr den Beschlüssen der JEF Deutschland. Sie sind allerdings nur 2 ½ Jahre in Kraft und müssen anschließend neu beschlossen werden oder sie laufen aus. Die JEF Deutschland hat hier verschiedene Positionen einfließen lassen.

Zum Abschluss des Tages gab es die EuCo-Party in einem der beliebtesten Clubs in Madrid.

Am Sonntagmorgen trafen wir uns wieder im Circulo de Bellas Artes. Der Weg hierhin war, anders als am Freitag, besonders beschwerlich. Denn es gab in ganz Madrid bei strahlendem Sonnenschein Massenproteste gegen den Spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez. Am Tagungsort angekommen wurden die letzten Änderungen an den Resolutions besprochen, ehe über die Resolutions abgestimmt wurde. Die beschlossenen Resolutions können demnächst hier eingesehen werden: https://jef.eu/jef-europe-policies/#resolutions

 

 

 

Johannes, Clara, Samet und Yana zu Fuß auf dem Weg zum Flughafen

Die hessischen Delegierten, die hessische Bundesvorsitzende und der kurzzeitig von uns aus Baden-Württemberg adoptierte Samet Mutlu, machten sich aufgrund der Massenproteste vorzeitig auf den Weg zum Flughafen. Da die gesamte Innenstadt mehr oder weniger gesperrt war, begaben wir uns kurzerhand zu Fuß zum Flughafen, ehe wir am Stadtrand auf eine befahrene Straße und damit ein Taxi trafen. Wir kamen gerade noch rechtzeitig am Flughafen an und so ging ein aufregender Europakongress für uns zu Ende.

Wir danken der JEF Spanien und Madrid für die Organisation des Europakongresses. Großer Dank geht auch an den International Officer Tobias von Gostomski der JEF Deutschland, der die deutsche JEF Delegation mit allen Informationen rund um den Europakongress, Abläufe, Formalia usw. versorgt hat. Last but not least auch ein Dank an die deutsche Delegation selbst, die untereinander hervorragend zusammengearbeitet hat und die JEF Deutschland auf europäischer Ebene sehr gut repräsentiert hat.

Delegation der JEF Deutschland

Nach diesem Europakongress gehen wir mit #JEFSpirit und in großen Schritten zusammen mit #EurHope auf die Europawahl 2024 zu!

 

Bei Fragen zu diesen Themen aber auch sonstiger Art kannst Du dich gerne immer an den Vorstand wenden unter vorstand@jef-hessen.de

Wenn auch Du einmal an einem Europakongress teilnehmen möchtest, komm zur nächsten Landesversammlung der JEF Hessen und lass dich als Delegierter wählen! Es lohnt sich!

Wenn Du genauer wissen möchtest, wofür die JEF Europe politisch steht und was sie gerade fordert, kannst du dir ihre aktuellen Resolutions hier anschauen (https://jef.eu/jef-europe-policies/#resolutions)

Bericht von Johannes Armbrust, Landesvorsitzender der JEF Hessen

Bericht zum 70. Bundeskongress der JEF Deutschland

Liebe Europäer:innen,

[Copyright: CC-BY-SA | JEF Deutschland e.V.]

vom 20. bis 22. Oktober 2023 fand der 70. Bundeskongress der JEF Deutschland in Heidelberg statt. Der Hessische JEF-Landesvorstand möchte hiermit über die aktuellsten Entwicklungen auf Bundesebene berichten. Du fragst dich gerade was der Bundeskongress eigentlich ist? Ganz kurz:

Der Bundeskongress (BuKo) ist das höchste Organ der JEF Deutschland und tagt einmal im Jahr. Die ca. 120 von den Landesverbänden entsandten Delegierten und der Bundesvorstand treffen sich dann zur Diskussion und Beschlussfassung der politischen Positionen sowie zur Durchführung von Wahlen.

Die hessischen Delegierten vor Ort waren:

v.l.n.r. Franziska Schneider, Yana Alimova, Johannes Armbrust, Björn Resch, Christian Wimmer, Manuel Frank; Die siebte Delegierte ist leider kurzfristig erkrankt, aber hat ihre Stimme auf Johannes übertragen.

Die hessischen Delegierten sind nach und nach gegen 15:00 Uhr angereist ehe um 17:30 Uhr der Bundeskongress durch unsere Bundesvorsitzende Clara Föller und unsere Bundessekretärin Emmeline Charenton eröffnet wurde. Nach den ersten Formalia, ging es in die Innenstadt der Stadt Heidelberg. Im Spiegelsaal des Palais Prinz Carl gab es einen großen Empfang der Stadt, sowie bei leckerem Essen und Getränken eine spannende Podiumsdiskussion. Nach der Diskussion entzündeten wir vor dem Palais Kerzen und Gedachten der Opfer des Angriffs der Hamas. Abschließend teilten sich die Delegierten auf und begaben sich auf eine Kneipentour zu einem besseren Kennenlernen.

Am nächsten Tag wurde der Bundeskongress trotz Kneipentour ganz vorbildlich, pünktlich um 09:00 Uhr fortgesetzt. Es gab einige Berichte, Formalia, Grußwörter, Wahlen der Beisitzer zum Bundesvorstand und zum Bundesausschusspräsidium.

Zum Mittag trafen wir uns zentral in der Innenstadt auf dem Bismarckplatz zu einer Kundgebung für die #EurHope Kampagne. Wir machten den Platz für die Dauer unserer Kundgebung zum Europaplatz und formulierten öffentlichkeitswirksam unsere Forderungen an und Wünsche für Europa.

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Zurück im Tagungssaal wurden im Anschluss mehrere Satzungsänderungen beschlossen, die das Bundesschiedsgericht betroffen haben. Ferner wurde eine neue Bundesschiedsgerichtordnung beschlossen.

Friedel Pape. [Copyright: CC-BY-SA | JEF Deutschland e.V.]

Für große Diskussion sorgte der Dringlichkeitsantrag des Bundesvorstandes zum Angriff der Hamas auf Israel zwei Wochen zuvor. Der Angriff der Hamas auf Israel wurde von allen klar als menschenverachtend und unentschuldbar benannt. Inhaltlich wurde aber vor allem darüber diskutiert, ob der Antrag nur eine Momentaufnahme sein kann und soll, oder eine Grundlegende Position zu Israel und Palästina begründen soll. Auch wurde intensiv darüber gesprochen, ob und wie das Leid der Palästinensischen Zivilbevölkerung in diesen Antrag integriert werden soll.

Johannes Armbrust zum Hamas Angriff. [Copyright: CC-BY-SA | JEF Deutschland e.V.]

Die Diskussionen wurden bis 22:00 Uhr geführt und in einer weiteren Gruppe wurden teilweise bis Mitternacht Kompromisse vereinbart. Der Landesvorsitzende Johannes Armbrust beteiligte sich an der Debatte und warb dafür den Antrag als Momentaufnahme zu sehen und langfristig eine Position der JEF Deutschland zum Nahostkonflikt zu finden. Die Diskussionskultur war insgesamt wirklich sehr gut: fair, ausgewogen und respektvoll.

Im Anschluss an die inhaltlich durchaus fordernde Debatte gab es die berühmt berüchtigte BuKo-Party in einer Location in der Heidelberger Innenstadt.

Trotz später Party wurde die Fortsetzung der Antragsdebatte am Sonntagmorgen mit Mehrheit des Bundeskongresses nach vorne verlegt, um inhaltlich über mehr Beschlüsse sprechen zu können. Wer feiern kann, der kann auch arbeiten. Der Antrag zur Verurteilung des Angriffs der Hamas wurde sodann am Sonntagmorgen mit großer Mehrheit angenommen. Danach gab es die Diskussion über weitere Beschlüsse.

Manuel Frank warnt vor Rechtsextremismus

Insbesondere gegen Rechtsextremismus positionierte sich die JEF Hessen durch den stellvertretenden Vorsitzenden Manuel Frank klar. Die vom Bundeskongress angenommenen Beschlüsse sind hier veröffentlicht: https://www.jef.de/beschluesse/

Im Anschluss an den Bundeskongress nahm Manuel Frank und Johannes Armbrust bei leckeren Brötchen noch am Bundesausschuss teil. Für alle anderen gab es noch eine tolle Stadtführung durch Heidelberg. Wir danken der JEF Mannheim und Heidelberg für die Organisation des Bundeskongresses.

Insgesamt sorgten die respektvolle Diskussion, sowie das schön gestaltete Rahmenprogramm und Aktionen für ein echtes Wir-Gefühl und stärkten das Gemeinsame. Mit diesem #JEFSpirit gehen wir in das nächste Jahr und mit #EurHope in die Europawahl 2024!

 

 

Bei Fragen zu diesen Themen aber auch sonstiger Art kannst Du dich gerne immer an den Vorstand wenden unter vorstand@jef-hessen.de

Wenn auch Du einmal an einem Bundeskongress teilnehmen möchtest, komm zur nächsten Landesversammlung der JEF Hessen und lass dich als Delegierter wählen! Es lohnt sich!

Wenn Du genauer wissen möchtest, wofür die JEF politisch steht und was sie gerade fordert, kannst du dir unser aktuelles politisches Programm (https://www.jef.de/politisches-programm/) durchlesen und unsere aktuellen Beschlüsse anschauen (https://www.jef.de/beschluesse/).

Bericht von Johannes Armbrust, Landesvorsitzender

Bei Fotos ohne Copyrightangabe, liegt dieses bei der JEF Hessen e.V.

Besuch der JEF Jyväskylä (Finnland)

Am Montag, den 09.10. hatten wir Besuch von der JEF Jyväskylä (Finnland) die in dem Zeitraum eine Deutschlandreise hatte. Nach einem Besuch der Europäischen Zentralbank wollten die JEFer:innen aus Finnland gerne die JEF Frankfurt kennenlernen 🇪🇺💚 Dies war eine super Möglichkeit für uns, neue Kontakte zu knüpfen und sich auszutauschen 🙂

Wir hatten ein gemeinsames Abendessen in lockerer Runde im Restaurant “Zum Eichkatzerl” in Sachsenhausen. Wir führten unsere Finnischen Gäste ein in die Hessische Trink und Esskultur bei hessischem Apfelwein und Frankfurter Grie Soß. Wir lernten im Gegenzug mehr über Finnische Weihnachtstraditionen, die Saunakultur und das dortige Studentenleben. Nicht fehlen durfte natürlich die Diskussion über die Zukunft der EU & NATO.

Wir hoffen sehr unsere Finnischen Gäste demnächst mal wieder zu sehen 💚

Jubiläumsfest “25 Jahre EUROPE DIRECT Darmstadt”

Das EUROPE DIRECT (ED) Darmstadt (Europäisches Informationszentrum) im Regierungspräsidium Darmstadt wurde in diesem Jahr 25 Jahre alt.

Aus diesem Grund gab es vergangene Woche ein großes und fröhliches Jubiläumsfest.

Die JEF Hessen und JEF Darmstadt-Bergstraße waren mit einem eigenen Infostand vertreten und gratulierten recht herzlich.

Es gab:
– kurze Reden über die vergangenen 25 Jahre ED DA
– Beitrag zum 10jährigen Jubiläum unseres Weihnachtsbuches
– kurze Rede über die aktuellen Herausforderungen in der Europapolitik / Europawahl 2024
– Informationsstände unserer zahlreichen Kooperationspartner
– Präsentation alter Fotos und Plakaten aus den letzten 25 Jahren EIZ / EDIC / EUROPE DIRECT Darmstadt
– Glücksrad, EU-und Flaggenquiz
– Musik: Hits aus den letzten 25 Jahren vom DJ-Duo „Disco Sour“
– Offenes EUROPE DIRECT Darmstadt Besucherzentrum

Für Kaffee und Kuchen sowie Speisen und Getränke war bestens gesorgt.

CHINA QUO VADIS? Das “Reich der Mitte” und seine wirtschaftliche Transformation

Vortrag und Diskussion in Kooperation mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für Freiheit

Wann und wo?

05.09.2022
19:00 – 20:45 Uhr Frankfurt
School of Finance &
Management, Audimax
Frankfurt am Main

Anmeldung kostenlos unter: https://shop.freiheit.org/#!/Veranstaltung/VW7MV

ZUM THEMA!
Die Volksrepublik China hat in den letzten Jahrzehnten einen beispiellosen wirtschaftlichen Aufstieg hingelegt. Als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt wird sie heute von vielen als der große Rivale der Vereinigten Staaten von Amerika gesehen. Wie wachsender Protektionismus und die Coronakrise offenbart haben, beruht Chinas Wirtschaftsmacht vor allem auf dem Export, welcher von funktionierenden globalen Wertschöpfungsketten abhängig ist. 2020 verkündete der chinesische Präsident Xi Jinping daher das neue Konzept der doppelten Zirkulation, welches auf eine Stärkung des Binnenmarktes bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung chinesischer Dominanz in globalen Wertschöpfungsketten setzt.
Doch auch die im Jahr 2021 aufgetretene Krise um den Immobilienriesen Evergrande sowie wachsende Probleme im Tech-Sektor und die Frage nach der Zukunft des Finanzstandorts Hongkong deuten auf Übergangsschwierigkeiten bei der Transformation der chinesischen Wirtschaft hin. Ebenso stellt sich die Frage, welche Rolle China in der Weltwirtschaft spielen möchte.
In Anbetracht all dieser Entwicklungen und der aktuellen europäischen Debatte um eine mögliche Entkopplung von China, lässt sich feststellen, dass sich die Volksrepublik China offenbar in einer Transformationsphase befindet. Doch welche Richtung wird sie hierbei einschlagen?
Über all diese Fragen und Themen wollen wir mit den Gästen auf dem Podium sprechen und laden Sie herzlich dazu ein.

PROGRAMM
19:00
Begrüßung
Amelie Kreuter
Programm-Managerin der
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Konstantin Schroeter
Head of FS Economy & Politics,
Studentische Initiative der Frankfurt School

19:10
Impuls
Prof. Dr. Heribert Dieter
Forschungsgruppe “Globale Fragen”,
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Podiumsdiskussion
Dr. Wan-Hsin Liu
Senior Researcherin, Forschungszentren
„Internationaler Handel und Investitionen“
sowie „Innovation und Internationaler
Wettbewerb“, Kiel Institut für Weltwirtschaft

Prof. Dr. Heribert Dieter
Forschungsgruppe “Globale Fragen”,
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Prof. Dr. Horst Löchel
Professor für Volkswirtschaftslehre,
Akademischer Direktor MBA u. Leiter des
Sino-German Centers,
Frankfurt School of Finance & Management

Moderation
Werner Schlierike
Hörfunk-Journalist

20:45
Ende der Veranstaltung

Online-Veranstaltung: Wie die Nationalstaaten die EU lähmen – ein Dilemma ohne Ausweg?

Donnerstag, 18. August 2022
18:30 Uhr

Link zum Webkonferenzraum:
https://conference.federalists.academy/b/mar-uc7-9av

Die JEF Marburg-Gießen und das Koordinationsteam des Projekts “1040 Berlaymont” laden herzlich zum Europa-Abend mit

mit Lars Becker,
Co-Koordinator der “No-Veto-Kampagne”,

ein.

Die EU handlungsfähiger zu machen, ist neben der Demokratisierung eine der Fragen, die uns als Föderalist:innen vielleicht am meisten umtreibt. Dass die EU häufig nicht in der Lage ist, schnell und entschlossen auf Herausforderungen zu reagieren und Handlungsmacht nach innen und nach außen zu beweisen, liegt dabei unter anderem auch am Einstimmigkeitsprinzip. Denn trotz einiger Reformen bei zurückliegenden Änderungen der EU-Verträge, gilt dieses in vielen zentralen Politikbereichen weiterhin fort. Dadurch hat jedes einzelne Mitgliedsland de facto ein Veto-Recht und kann Entscheidungen aufhalten oder verhindern – und die EU damit effektiv lähmen. Dies zu ändern ist das Ziel der “No-Veto-Kampagne”, mit der sich JEF und Europa-Union Deutschland gemeinsam mit Pulse of Europe und Alliance4Europe für eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips stark machen.

Am Donnerstag werden wir Lars Becker, den Co-Koordinator der Kampagne, zu Gast haben, der uns online aus Hamburg zugeschaltet sein wird. Von ihm wollen wir zunächst erfahren, zu welchen Verwerfungen das Veto-Recht der Nationalstaaten in der Vergangenheit geführt hat. Welche konkreten Entscheidungen haben sie verzögert oder verhindert? Auf welche Weise hat das Einstimmigkeitsprinzip die EU verwundbar für Einflussnahme von Außen gemacht?

Im weiteren Verlauf werden wir dann über die Kampagne selbst sprechen: In welchem Kontext wurde sie gestartet? Was sind die bisherigen Erfolge? Wie geht es jetzt weiter – und was kann unsere Rolle dabei sein?

Auch die naheliegenden kritischen Fragen wollen wir thematisieren: Ist angesichts einer schwierigen politischen Gemengelage jetzt nicht der falsche Zeitpunkt, eine solche Debatte anzustoßen? Und ist das Unterfangen nicht von Anfang an zum Scheitern verurteilt, angesichts der Tatsache, dass einer Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips am Ende wiederum alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssten? Wie, wenn überhaupt, kann es gelingen, die EU aus dem Würgegriff der nationalen Einzelinteressen zu befreien?

Um all diese Fragen soll es beim Europa-Abend gehen – wir würden uns freuen, wenn Du dabei wärst und mitdiskutieren würdest! Wie immer kannst Du gerne auch noch Freunde oder Bekannte dazu einladen, vorbeizukommen oder sich online zuzuschalten.

Krise in Sylduvien – was tut die EU? Ein Rückblick

Krise in Sylduvien – was tut die EU? | 30. November 2019
Die Sitzung unter der Leitung der Hohen Vertreterin der EU ist eröffnet!
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November 2019, wenige Wochen vor Weihnachten: Mitten in Europa, in einem Land in unmittelbarer Nachbarschaft der EU, ist ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Auf der einen Seite die Getreuen des alten Regimes, auf der anderen Seite die Anhänger*innen der neuen, pro-europäischen Regierung, die ihre Hoffnungen in die EU setzen und auf ein klares Signal der Unterstützung aus Brüssel warten. Das aber bleibt vorerst aus. Angesichts der für außenpolitische Beschlüsse erforderlichen Einstimmigkeit hat die EU Schwierigkeiten, zu einer gemeinsamen Position zu finden, wieder einmal. Wird das Treffen der Außenminister*innen am letzten Wochenende im November endlich den Durchbruch bringen?

Die Umstände kommen einem vertraut vor – doch es waren nicht die echten Außenminister*innen der EU-Mitgliedsstaaten, die da im Rat für Auswärtige Angelegenheiten zusammenkamen, um über den Konflikt zu beraten. Es waren die Teilnehmer*innen des Planspiels “Krise in Sylduvien – was tut die EU?”, das wir von der JEF Marburg am 30. November 2019 gemeinsam mit dem Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik an der Philipps-Universität ausrichteten.

Vorausgegangen waren mehrere Wochen der intensiven Vorbereitungen: Mit unserem kleinen, engagierten Team hatten wir Flyer verteilt, an allen möglichen und unmöglichen Orten Plakate aufgehängt und uns zu vorgerückter Stunde an WG-Küchentischen den Kopf über die Überarbeitung der Planspielunterlagen zerbrochen, während unbeteiligte Mitbewohner*innen in ihre Zimmer geflüchtet waren.

Als schließlich 16 Teilnehmer*innen aus Bamberg, Darmstadt, Frankfurt und Marburg den Weg ins Hörsaalgebäude der Marburger Uni fanden, um sich der Aufgabe zu stellen, als EU-Außenminister*innen oder Vertreter*innen einer der Konfliktparteien die Krise in Sylduvien zu lösen, wussten wir: Die Arbeit hatte sich gelohnt. 

Keine einfache Gemengelage also, der sich die Außenminister*innen gegenüber sahen.

Nach einer inhaltlichen Einführung in die EU-Außen- und Sicherheitspolitik stellten wir den Teilnehmer*innen das Planspielszenario vor: In Sylduvien, einem fiktiven europäischen Staat außerhalb der EU, ist ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Nach einem Regierungswechsel hat die neue Regierung Sylduviens das Handelsabkommen mit seinem autoritär geführten Nachbarland Bordarien aufgekündigt und  bekanntgegeben, das Land stärker in Richtung der EU orientieren zu wollen. Dies löste Proteste der bordarisch-sprachigen Sylduvier*innen im Südosten des Landes aus, die als Reaktion auf die Entscheidung der Regierung nun mit Waffengewalt für eine Abspaltung ihres Landesteiles kämpfen. Ihnen gegenüber stehen die pro-europäischen Anhänger*innen der neuen Regierung. Die Lage ist unübersichtlich; insbesondere ist umstritten, welche Rolle Bordarien spielt. Hat das Land die Auseinandersetzung angeheizt?

Keine einfache Gemengelage also, der sich die Außenminister*innen gegenüber sahen. Ihre Aufgabe war es, sich im Ministerrat in wenigen Stunden einstimmig auf einen Beschluss zu einigen, der folgende Punkte enthalten sollte:

  1. Eine Beurteilung der Vorkommnisse
  2. Forderungen an die Konfliktparteien
  3. Eine Entscheidung über die Verhängung von Sanktionen

Und so schlüpften die Teilnehmer*innen in ihre Rollen und diskutierten mal in informellen Runden, mal im EU-Außenministerrat über Handlungsalternativen und Lösungsansätze für die Situation in Sylduvien. Dabei gingen alle so sehr in ihren Rollen auf, dass sogar die mittägliche Pizza-Pause äußerst kurz ausfiel. Man hatte ja schließlich eine internationale Krise in Europa zu lösen!

Trotz des auferlegten Zeitdrucks endete das Planspiel einige Stunden und viele Gespräche später nach einer Abschlusssitzung des EU-Außenministerrates dann auch tatsächlich mit einem gemeinsamen Beschluss! Allerdings: Obwohl es klare Hinweise darauf gab, dass Bordarien den Konflikt befeuert und die Separatist*innen militärisch unterstützt hatte, konnte man sich im im Rat nicht auf eine eindeutige Verantwortungszuweisung einigen – zu unterschiedlich die Lesarten des Konflikts. Die Beteiligung der Konfliktparteien sei “noch nicht abschließend geklärt”, so der Beschluss; man verurteile die Gewaltanwendung “durch alle Beteiligten” scharf und fordere diese zum Gewaltverzicht auf. Vor dem Hintergrund dieser unterschiedlichen Auffassungen verwunderte es dann auch nicht weiter, dass der Rat eine Entscheidung über Sanktionen aus dem Weg ging. Es bestehe “bislang noch kein Konsens über gemeinsame Sanktionen”, stellte der Beschluss in schöner Parallelität zu so manchem Beschluss der realen EU-Politik fest. Überraschend war dann jedoch, dass der Rat die Entsendung einer Beobachtermission in die Krisenregion beschloss – eine interessante Option, die wir im Organisationsteam des Planspiels so vorab gar nicht vorhergesehen hatten.

Wie effektiv kann europäische Außenpolitik angesichts des Spannungsverhältnisses zwischen nationaler Souveränität und dem Ziel eines gemeinsamen Auftretens nach Außen tatsächlich sein?

Nach der letzten Sitzung legten die Teilnehmer*innen ihre Planspielrollen wieder ab und wir reflektierten gemeinsam den Verlauf des Planspiels, diskutierten die Parallelen zur Realität und die Schwierigkeiten einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU, die auch im Planspiel deutlich zu Tage getreten waren. Wie effektiv kann europäische Außenpolitik angesichts des Spannungsverhältnisses zwischen nationaler Souveränität und dem Ziel eines gemeinsamen Auftretens nach Außen tatsächlich sein? Sollte der Zwang zur Einstimmigkeit bei außenpolitischen Entscheidungen abgeschafft und durch das Mehrheitsprinzip ersetzt werden, damit die EU in die Lage versetzt wird, insbesondere bei sich kurzfristig zuspitzenden weltpolitische Krisen und Konflikten schnell und entschieden zu handeln? Eine Frage, über die es auch im Kreis der Teilnehmer*innen des Planspiels unterschiedliche Auffassungen gab.

Unser Fazit am Ende der Veranstaltung: Sie war ein voller Erfolg! Wir bedanken uns bei Allen, die mitgespielt und das Szenario zum Leben erweckt haben. Besonderer Dank gilt unserem Kooperationspartner, dem Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik an der Philipps-Universität Marburg, für die stets gute und unkomplizierte Zusammenarbeit.

Text: Hendrik Geiling, Marcel von Collani

https://www.facebook.com/SicherheitspolitikMarburg/posts/2411967399119145

Ein Hesse an der Spitze des neuen Bundesvorstands – Bericht vom Bundeskongress 2016

Bundeskongress 2016 in Würzburg | 07.-09. Oktober 2016
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Am Wochenende des 7.-9. Oktobers haben die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland einen neuen Bundesvorstand gewählt. Der Bundeskongress in Würzburg wählte unseren hessischen Landesvorsitzenden Manuel Gath am Samstag zum neuen Bundesvorsitzenden. „Die öffentliche Debatte über Europas Zukunft steckt im Krisenmodus fest, daher braucht es föderale und positive Impulse der jungen Generation“, so Manuel nach seiner erfolgreichen Wahl. Zum Bundessekretär wählten die Delegierten Martin Luckert (Thüringen), zur Schatzmeisterin Ricarda Dubbert (Berlin-Brandenburg). Malte Steuber (Nordrhein-Westfalen) wird als International Officer und einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden weiterhin den Kontakt zur Europa-Ebene halten. Wiedergewählt in diese Position wurde auch Gerhard Soyka (Niedersachsen/Sachsen-Anhalt), die weiteren Stellvertreterinnen sind Silvia Behrens (Sachsen-Anhalt) – bislang Beisitzerin – und Linda Jaberg (Saarland). Als Beisitzer*innen komplettieren Stefan Sachsenhauser (Bayern), Paula Thierack (Nordrhein-Westfalen), Juliane Weller (Baden-Württemberg) und Charlotte Wiesenthal (Berlin-Brandenburg) den Bundesvorstand.

Neben den personellen Änderungen beschäftigte sich der Bundeskongress auch mit inhaltlichen Anträgen. Im Leitantrag positionierten sich die JEF für eine Stärkung der demokratischen Kräfte gegen den zunehmenden Rechtspopulismus auf dem Kontinent. Des Weiteren sollten die Themen der Jugendarbeitslosigkeit und eine gemeinsame Steuerpolitik stärker in den Fokus gerückt werden. Außerdem verständigten sich die Delegierten darüber, keine aktive Zusammenarbeit mit der AfD zu suchen. Die JEF fordern darüber hinaus die Kommission auf, die Europäische Jugendstrategie umzusetzen und für Schottland die Tür in die Europäische Union weiter offen zu halten.

Der Bundeskongress dankte dem Vorstandsteam um David Schrock für seine geleistete Arbeit in den vergangenen Jahren. Die Delegierten quittierten das Engagement mit langem Applaus. Aus dem Bundesvorstand schieden am Wochenende auch Bundessekretär Vincent Venus, Schatzmeisterin Sandra Schumacher, die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Katharina Borngässer und Tilmann Hartung sowie die Besitzer Christoph Schmidt, Isabella Schupp, Marina Lessig und Christian Gonder aus.

Der scheidende Bundesvorstand blickte bei seinem Bericht an den Bundeskongress auch auf die Kampagnen der vergangenen zwei Jahre zurück. Besonders erfolgreich war dabei unsere Kampagne zur Beibehaltung des Spitzenkandidaten-Prinzips bei den Europawahlen, in Hessen unter anderem unterstützt durch die Europa-Union Parlamentariergruppe im Hessischen Landtag.

Über einen Gast haben wir als JEF Hessen uns beim Bundeskongress besonders gefreut: Unser ehemaliger, langjähriger Landesschatzmeister Roland Mittmann überbrachte als stellvertretender JU-Bundesvorsitzender und erster Vizepräsident der Youth of the European People’s Party die Grüße der Jungen Union. Wir freuen uns, mit Roland einen so überzeugten Fürsprecher der Ideen der JEF und einen engagierten Mitstreiter bei unserem Einsatz für die Einigung Europas zu haben!

Übrigens: Ein Interview mit Manuel nach seiner Wahl zum Bundesvorsitzenden, in dem er unter anderem über die Ziele seiner Arbeit spricht, kannst Du hier in unserem Online-Magazin treffpunkteuropa.de lesen.